MietR: Kosten der Öltankreinigung - Betriebskosten oder Instandhaltung ?
Rechtsanwalt Aabadi: RechtAktuell - Der Bundesgerichtshof hat sich jüngst wieder mit dem "Dauerbrenner" Betriebskosten beschäftigt und entschieden, daß die Kosten für die Reinigung des zur...
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View ArticleVermischtes zum Wochenausklang – Pro und Contra öffentliche Ausschreibungen
Vergabeblog - Frankfurt a.M. vergibt im Wege der Direktvergabe sein städtisches Schienennetz – und zwar gleich für die nächsten 20 Jahre. Mühlheim an der Ruhr geht angesichts leerer Kassen innovative...
View ArticleCFB-Fonds Nr. 130: Börse zieht aus – Anlegern droht Totalverlust Welche...
bankundkapitalmarktrecht - Als sichere Kapitalanlage wurde der CFB Fonds 130 „Die Neue Börse Frankfurt“ von der Commerzbank ihren Kunden angeboten. 2.600 Anleger investierten rund 100 Mio. € in den...
View ArticleWasserrechte für die abgestellte Wassermühle
Rechtslupe - Im “Brakeler Wasserstreit” hat das Verwaltungsgericht Minden die Klage einer Mühlenbesitzerin abgewiesen, die ihren Strombedarf durch den Betrieb einer mit Wasserkraft betriebenen...
View ArticleMieterhöhung bei Modernisierung- Was Mieter und Vermieter wissen müssen
Conle§i - Mieterhöhung bei Modernisierung I. Unterschiede zwischen Modernisierung, Instandhaltung und Instandsetzung Bei der Mieterhöhung wegen Modernisierung muss zunächst berücksichtigt werden, dass...
View ArticleDie Elstorfer Hühnerprobe
Der Bearbeiter - Seit 16 Jahren wird in Elstorf ein Zaun mit einem lebenden Huhn auf die ausweislich des Grundbuchs erforderliche "Hühnerdichte" untersucht. Ursache des inzwischen kultig inszenierten...
View ArticleBFH: Keine Stromsteuer-Entlastung für Straßenbeleuchtung
EnergienetzRecht.de - Mit Urteil vom 24.09.2014 hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden (Az: VII R 39/13), dass Unternehmen des produzierenden Gewerbes eine Entlastung von der Stromsteuer nur...
View ArticleAnspruch auf behindertengerechten Umbau?
Anwalt Mietrecht Chemnitz - Eine Mieterin bewohnt seit dem 01.03.2003 eine Wohnung in München. Sie bewohnt diese Wohnung gemeinsam mit ihrem 1991 geborenen schwerstbehinderten Sohn, der im...
View ArticleStGH Baden-Württemberg: Verfassungsbeschwerde einer evangelischen...
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] - Der StGH Baden-Württemberg (StGH) hat die Verfassungsbeschwerde der Evangelischen Kirchengemeinde Gingen gegen das Urteil des VGH Baden-Württemberg (VGH) vom...
View ArticleInstandhaltungspflichten beim Immobilienleasing
Rechtslupe - In einem Immobilienleasingvertrag wird der Leasingnehmer durch eine in vorformulierten Vertragsbedingungen enthaltene Regelung, mit der ihm die Instandhaltungspflicht für das von ihm...
View ArticleAnschaffungsnahe Herstellungskosten bei Gebäuden
Udo Schwerd - Anschaffungsnahe Herstellungskosten liegen bei einem Gebäude dann vor, wenn in engem zeitlichen Zusammenhang mit der Anschaffung im Verhältnis zum Kaufpreis umfangreiche Instandhaltungen...
View ArticleInstandhaltung & Instandsetzung: im Zweifel trägt die Gemeinschaft die Kosten
rofast.de - Instandhaltung & Instandsetzung: im Zweifel trägt die Gemeinschaft die Kosten Immer wieder stellt sich im Wohnungseigentumsrecht die Frage, ob und welche Kosten der Sondereigentümer bei...
View ArticleInstandhaltung und Instandsetzung – beim Gemeinschaftseigentum
Rechtslupe - Unterscheidet die Gemeinschaftsordnung begrifflich zwischen Instandhaltung und Instandsetzung von Bauteilen, die zum Gemeinschaftseigentum gehören, und weist sie nur die Pflicht zu deren...
View ArticleInstandhaltung und Instandsetzung – was ist was?
rofast.de - Immer wieder wird bei juristischen Fragen und Problemen Über die beiden Begriffe Instandhaltung und Instandsetzung diskutiert. Zum Teil werden diese von juristischen Laien ohne jede...
View ArticleBGH Trommeleinheit – Erschöpfung
PatentWeblog - In der Entscheidung BGH, Urteil vom 24. Oktober 2017 – Trommeleinheit setzt sich der Patentsenat des Bundesgerichtshofs erneut mit der Frage der Erschöpfung im Patentrecht – insbesondere...
View ArticleErneuerung der Einbauküche in vermieteter Immobilie
Udo Schwerd - Aufwendungen für die vollständige Erneuerung der Einbauküche (Einbaumöbel, Spüle, Herd und Elektrogeräte) in einer vermieteten Immobilie sind nicht als sog. Erhaltungsaufwand sofort...
View ArticleAnschaffungskosten einer Immobilie
Udo Schwerd - Die bilden die Bemessungsgrundlage für die jährlichen Abschreibungen, die im Falle einer Vermietung der Immobilie neben den Finanzierungskosten, Instandhaltungskosten sowie Betriebs- und...
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